Schengen: Kroatien rechnet mit Unterstützung Österreichs

Der kroatische Innenminister Davor Bozinovic rechnet trotz jüngster Äußerungen seines österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner (ÖVP), der eine Schengen-Erweiterung um Kroatien, Bulgarien und Rumänien ablehnt, mit der Unterstützung Österreichs für kroatischen Schengen-Beitritt. „Es passiert nichts Besonderes“, sagte Bozinovic bei einer Pressekonferenz am Wochenende und betonte, dass Wien Kroatien nicht als Problem sehe.

„Österreich hat von Anfang an die kroatische Mitgliedschaft im Schengen-Raum unterstützt, daran hat sich nichts geändert“, sagte der Minister laut kroatischen Medien und betonte, am Freitag und Samstag mit Karner gesprochen zu haben.

Bozinovic fügte hinzu, dass Österreich zu jenen Ländern gehöre, die vom kroatischen Schengen-Beitritt am meisten profitieren würden. Karner habe ihm gesagt, dass „Österreich niemals etwas gegen Kroatien hatte und nicht hat“, so Bozinovic.

Wie die kroatische Nachrichtenagentur HINA berichtete, habe das österreichische Innenministerium ihr gegenüber am Samstag erklärt, dass Karners Äußerung darauf abzielte, die Aufmerksamkeit auf die schwierige Situation der illegalen Migration zu lenken, mit der Österreich in den letzten Monaten konfrontiert war. Es wurde außerdem darauf hingewiesen, dass der Minister nicht explizit erwähnte, auf welche Länder sich seine Aussagen beziehen.

Karner bleibt dabei

Der Innenminister wiederholte seine Abneigung gegen eine Erweiterung heute erneut. Bei einem Besuch an der burgenländisch-ungarischen Grenze in Klingenbach sagte er, die Situation an der Grenze, die für die Bevölkerung „unerträglich“ sei, zeige, dass „Schengen im Wesentlichen nicht funktioniert“. Das System noch zu erweitern habe deshalb keinen Sinn.

Neben Zurückweisungen pochte Karner auf Asylverfahren in sicheren Drittstaaten oder an den EU-Außengrenzen. Auch dass „fast überall“ Binnengrenzkontrollen stattfinden, zeige, dass das System nicht funktioniere. Der Innenminister will Vorschläge von der EU-Kommission und eine europäische Lösung.