Kosovo-Serbien-Gespräche für Vucic gescheitert

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat die Gesprächsrunde mit dem kosovarischen Premier Albin Kurti in Brüssel gestern als gescheitert bezeichnet. Nach mehrstündigen Gesprächen, die unter Vorsitz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell stattfanden, sagte Vucic laut dem Sender Free Europe, dass „man aus nicht nachvollziehbaren Gründen absolut keine Einigung“ erzielen konnte. Borrell bestätigte das Fehlen einer Einigung und warnte vor einer Eskalation des Konflikts.

Für das Scheitern der Gespräche machte Borrell beide Seiten verantwortlich. Er fügte allerdings hinzu, dass Vucic mit einem EU-Kompromissvorschlag einverstanden gewesen sei, Kurti dagegen nicht. Details nannte der Außenbeauftragte nicht.

Das Hauptthema der Gespräche war der Streit um Autokennzeichen und die Rückkehr von serbischen Vertretern in die kosovarischen Institutionen. Anfang November hatten nach einem Beschluss der kosovarischen Serben-Partei Srpska Lista alle ethnischen Serben aus Protest gegen die neue Kfz-Regelung der Regierung in Prishtina ihre Ämter in kosovarischen Institutionen wie Polizei, Justiz, Parlament und Gemeinden niedergelegt.

Die Regelung sieht den Austausch aller serbischen Kennzeichen durch kosovarische Nummerntafeln bis zum 21. April vor. Die kosovarische Polizei will die Besitzerinnen und Besitzer von serbischen Kfz-Kennzeichen ab heute mit Strafen in Höhe von 150 Euro belegen. In dem hauptsächlich von Serbinnen und Serben bewohnten Norden des Kosovo dürfte es Schätzungen zufolge weiterhin etwa 10.000 Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen geben.