ÖVP-U-Ausschuss nimmt COFAG in den Fokus

Die staatliche Covid-19-Finanzierungsagentur (COFAG) des Bundes und ihre Muttergesellschaft ABBAG beschäftigen heute die Abgeordneten im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss. Geladen sind der ehemalige COFAG- und ABBAG-Geschäftsführer Bernhard Perner und ABBAG-Aufsichtsratschef Wolfgang Nolz.

Der ehemalige COFAG- und ABBAG-Geschäftsführer Bernhard Perner
ORF.at/Roland Winkler

Thematisiert werden wird nicht nur die Ausgestaltung der CoV-Hilfen, sondern auch die Bestellung Perners zum Geschäftsführer der COFAG, der damals auch Chef der ABBAG war. Der Rechnungshof hatte in einem Bericht an beidem Kritik geübt.

In puncto Hilfen sprachen die Prüfer von einem „beträchtlichen Überförderungspotenzial“. Tadel gab es auch für die Errichtung und Besetzung der Leitungs- und Kontrollorgane.

Nach Perner, der am Vormittag befragt wird, und Nolz ist am Nachmittag ein für die Bankenabwicklung zuständiger Bereichsleiter in der Finanzmarktaufsicht (FMA) als dritte Auskunftsperson vorgesehen.