Der ÖVP-Untersuchungsausschuss hat sich diese Woche erneut der staatlichen Covid-19-Finanzierungsagentur (COFAG) gewidmet. Dazu wurde gestern mit Wolfgang Nolz der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Muttergesellschaft ABBAG geladen.
Die Abgeordneten gingen der Frage nach, auf welcher Grundlage ein 1,5 Millionen Euro schwerer Bonus ausgezahlt wurde – dieser hatte politische Turbulenzen ausgelöst.
COFAG „politische Entscheidung“
Vor Nolz war der frühere COFAG-Geschäftsführer Bernhard Perner geladen. Dieser verteidigte bei seiner Befragung die Arbeit der Agentur und versuchte gleichzeitig, seine Doppeltätigkeiten und Doppelbezüge zu erklären.
Kraker und Hörl nächste Auskunftspersonen
Auch heute dreht sich der ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss weiter rum die COFAG. Als erste Auskunftsperson ist Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker geladen. Das Kontrollorgan hatte in einem Bericht schwere Kritik an der COFAG geübt und deren Auflösung empfohlen. Nach Kraker kommen der Tiroler ÖVP-Abgeordnete Franz Hörl und ein Großbetriebsprüfer des Finanzamts.