Borrell: „Deal“ zwischen Kosovo und Serbien

Im Nummerntafelstreit zwischen dem Kosovo und Serbien gibt es nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Joseph Borrell eine Einigung. Bei den Verhandlungen in Brüssel hätten sich die Chefunterhändler der beiden Ländern auf einen „Deal“ geeinigt, „um eine weitere Eskalation zu vermeiden und sich voll auf den Vorschlag zur Normalisierung ihrer Beziehungen zu konzentrieren“, wie Borrell auf dem Kurznachrichtendienst Twitter heute Abend mitteilte.

In dem Konflikt geht es um die Nutzung serbischer Kfz-Kennzeichen im Kosovo. Nahezu alle ethnischen Serben in einem kompakten serbischen Siedlungsgebiet im Norden des Kosovos nutzen in Serbien ausgestellte Kfz-Kennzeichen, obwohl diese seit 1. November keine Gültigkeit mehr haben. In ihrer Verweigerungshaltung werden sie von der Regierung Serbiens unterstützt, die die seit 2008 bestehende Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennt.

Der Konflikt um die Kfz-Kennzeichen hat die Spannungen zwischen Belgrad und Prishtina angeheizt. Ein von der EU vermitteltes Spitzengespräch zwischen dem kosovarische Regierungschef Albin Kurti und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic war am Montag in Brüssel gescheitert. Aus Protest gegen die Regelung hatten bereits zu Monatsbeginn nahezu alle serbischstämmigen Beamten der kosovarischen Polizei den Dienst quittiert.