Deutschland und Norwegen wollen einen gemeinsamen Schutz der Energieinfrastruktur auf dem Meeresboden unter dem Dach der NATO. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werde dazu gebeten, eine Koordinierungsstelle für den Schutz der Unterwasserinfrastruktur einzurichten, sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz heute in Berlin bei einem Treffen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Store.
„Pipelines, Telefonkabel und Internetverbindung sind Lebensadern für unsere Staaten und müssen ganz besonders gesichert werden. Nicht zuletzt die Anschläge auf die Pipelines von ‚Nord Stream 1‘ und ’2' haben gezeigt, welche großen Risiken hier bestehen“, sagte Scholz. Ziel müsse es nun sein, polizeiliche und militärische Kräfte effizient aufeinander abzustimmen und Akteure wie die Europäische Union und privatwirtschaftliche Unternehmen gut einzubinden.
Koordinierter gemeinsamer Einsatz gefordert
„Es geht um die Sicherheit für Energieanlagen. Ich möchte hier keine scharfe Trennlinie ziehen, was ober und unter Wasser ist. Es geht um Gasrohrleitungen, es geht um die Telekommunikationsinfrastruktur, Glasfaserinfrastruktur und anderes“, sagte Store. „Wir brauchen einen koordinierten gemeinsamen Einsatz, um die Sicherheit für diese Infrastruktur zu gewährleisten“, forderte er.
Ende September waren nach Angaben von Behörden insgesamt vier Unterwasserlecks an den beiden „Nord Stream“-Pipelines festgestellt worden, aus denen tagelang enorme Mengen an Gas austraten. Die Lecks befinden sich in der Nähe der Ostsee-Insel Bornholm, teils in dänischen, teils in schwedischen Gewässern. Die EU und die NATO gehen von Sabotage aus. Der Kreml hatte Spekulationen über eine russische Beteiligung als „dumm und absurd“ zurückgewiesen.