Der ORF-Stiftungsrat unter Vorsitz von Lothar Lockl hat gestern den von Generaldirektor Roland Weißmann vorgelegten Finanz- und Stellenplan für das nächste Jahr genehmigt. Zudem wurde die Geschäftsführung des Tochterunternehmens ORF Online und Teletext GmbH mit Katharina Wagenhofer und Stefan Pollach neu bestellt.
Generaldirektor Weißmann betonte in einer Aussendung, der ORF erfülle als „mediale Infrastruktur des Landes“ eine wichtige Funktion. Vor allem die hohe Inflation und steigende Energiekosten stellten das Unternehmen aber vor „große wirtschaftliche Herausforderungen“.
Die Finanzierung des ORF
Der ORF-Stiftungsrat unter Vorsitz von Lothar Lockl hat am Donnerstag den von Generaldirektor Roland Weißmann vorgelegten Finanz- und Stellenplan für das nächste Jahr genehmigt. Thema war auch die große Finanzkrise, die auf den ORF zukommt, und die Überarbeitung der GIS-Gebühren.
Heuer und im kommenden Jahr sei durch Sparmaßnahmen und einen „maßvollen Lohnabschluss“ ein ausgeglichenes Ergebnis geplant. Für die weiteren Jahre sei man in Verhandlungen mit den Entscheidungsträgern über eine „nachhaltige Neuregelung der ORF-Finanzierung“. Sobald hier Klarheit herrsche, werde man die weiteren „nötigen Schritte setzen, damit der ORF auch zukünftig seine öffentlich-rechtlichen Aufträge erfüllen kann und die Relevanz behält, die er heute hat“.
Lockl: „Sehr ernste Lage“
Der ORF-Stiftungsratsvorsitzende Lothar Lockl sprach von einer „sehr ernsten“ Lage für das öffentlich-rechtliche Medienhaus. Er betonte: „Der ORF spart und arbeitet effizient.“ Das werde auch in Zukunft so sein. Man brauche aber Möglichkeiten, um zu investieren und das Publikum zu erreichen.
Zach: Handlungsfähigkeit erlangt
Thomas Zach, Leiter des ÖVP-„Freundeskreises“ im ORF-Stiftungsrat, sagte, dass man mit dem Budget 2023 Handlungsfähigkeit erlangt habe. Weder Weißmann noch Lockl noch Zach wollten sich nach der Sitzung dazu äußern, welche künftige Finanzierungsvariante sie für den ORF bevorzugen. Der VfGH hatte erkannt, dass auch Streamen gebührenpflichtig sein muss. Das Höchstgericht betonte den gesellschaftspolitischen Wert des ORF und dass es die Aufgabe aller sei, die Finanzierung sicherzustellen. Die Regierung muss dieses Erkenntnis nun umsetzen.
So wie zuletzt bereits Weißmann, betonte auch Zach, dass wenig Zeit bleibe, um eine neue Regelung auch rechtzeitig umsetzen zu können. In den nächsten Jahren werde wegen der Teuerung finanziell eine „Lücke“ aufgehen.
Lederer an Regierung: „Zeitverlauf“ beachten
Auch Heinz Lederer, Leiter des SPÖ-„Freundeskreises“ im ORF-Stiftungsrat, forderte die Regierung auf, den „Zeitverlauf“ für die Neuregelung nicht aus den Augen zu verlieren. Er erhofft sich eine künftige Budgetierung in Höhe von ca. 740 Millionen Euro pro Jahr und damit rund 80 Millionen Euro mehr als heuer.