Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht auf eine gemeinsame Resolution einigen können. Es habe dafür keinen Konsens gegeben, sagte der derzeitige OSZE-Vorsitzende, Polens Außenminister Zbigniew Rau, heute zum Abschluss des Ministerrats in Lodz.
„Es ist das schwierigste Jahr in der Geschichte der Organisation, der Grund dafür ist bekannt“, sagte Rau in Anspielung auf den Krieg. Sowohl die Ukraine als auch Russland gehören zu den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE. Das Treffen in Lodz fand aber ohne den russischen Ressortchef Sergej Lawrow statt, da Polen ihm die Einreise verweigert hatte.
Schallenberg: Ausladung Lawrows „Eigentor“
Russland wurde stattdessen durch seinen ständigen Vertreter bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch, vertreten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte die Ausladung Lawrows als „sicherheitspolitisches Eigentor“ kritisiert.
Mit dem Treffen endet traditionell der einjährige Vorsitz in der Organisation. Dem polnischen Außenminister Rau, der formell noch bis Jahresende OSZE-Vorsitzender bleibt, wird der nordmazedonische Chefdiplomat Bujar Osmani nachfolgen.