Südafrikas Präsident will sich gegen Amtsenthebung wehren

Der stark unter Druck stehende südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa schließt einen Rücktritt offenbar aus. Wie heute aus seinem Umfeld verlautete, will er sich politisch und juristisch gegen ein drohendes Amtsenthebungsverfahren wehren.

„Er wird bleiben, daran besteht kein Zweifel“, sagte Justizminister Ronald Lamola im Sender SABC. Laut Ramaphosas Sprecher erwägt der Präsident, den „fehlerhaften“ Bericht eines Untersuchungsausschusses vor Gericht anzufechten.

Verwickelt in Raubüberfall?

Ramaphosa steht seit der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts am Mittwoch zu einem mutmaßlichen Raubüberfall auf seine Farm schwer unter Druck. Der vom Parlament eingesetzte Untersuchungsausschuss hatte nach eigenen Angaben genug Hinweise auf ein Fehlverhalten Ramaphosas gefunden, um die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens zu rechtfertigen.

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa
Reuters/Maja Smiejkowska

In dem Untersuchungsbericht geht es um Ramaphosas Rolle bei einem mutmaßlichen Raubüberfall auf seinen Landsitz Phala Phala im Februar 2020. Ein früherer Geheimdienstchef hatte Ramaphosa im Juni vorgeworfen, vier Millionen Dollar in bar in seinem luxuriösen Anwesen versteckt zu haben.

Nach einem Einbruch in seiner Farm soll Ramaphosa die Entführung und Bestechung der Einbrecher organisiert haben, damit geheim bleibt, dass er so viel Geld dort gelagert hatte. Ramaphosa wies die Vorwürfe als „völlig unbegründet“ zurück.