Schmid korrigierte Aussagen zu Pröll-Stiftung

Der frühere Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid hat seine Angaben zur Steuerprüfung der Erwin-Pröll-Stiftung offenbar korrigiert. Schmid, der Kronzeugenstatus in mehreren die ÖVP betreffenden Affären anstrebt, hatte sich in seiner Einvernahme durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Zeit geirrt. In einem Brief an die Behörde, von dem die Tageszeitung „Österreich“ heute berichtete, stellte er klar, dass die Prüfung 2017 stattfand.

Schmid hatte mit seinen Aussagen zu angeblichen Interventionen zu Steuerprüfungen den nunmehrigen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) belastet. Neben der Erwin-Pröll-Stiftung habe sich dieser auch wegen einer Prüfung des Alois-Mock-Instituts eingeschaltet, sagte Schmid aus. Sobotka bestreitet das vehement und spricht von falschen Behauptungen Schmids.

Die ÖVP sah Schmid widerlegt, es habe in dem von ihm zuerst angegebenen Zeitraum nachweislich keine Prüfung der Erwin-Pröll-Stiftung gegeben. Die Prüfung sei „in der Endphase von Finanzminister (Hans Jörg, Anm.) Schelling“ gewesen, berichtigte er nun gegenüber der WKStA. 2017 gab es tatsächlich eine Prüfung.