Entscheidung über Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa

Das südafrikanische Parlament entscheidet heute, ob es ein Amtsenthebungsverfahren gegen den stark unter Druck stehenden Präsident Cyril Ramaphosa einleitet. Ramaphosa sieht sich seit der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu einem mutmaßlichen Raubüberfall auf seine Farm Korruptions- und Betrugsvorwürfen ausgesetzt. Um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, ist eine einfache Mehrheit im Parlament erforderlich.

Die Abgeordneten von Ramaphosas Partei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) kündigten an, gegen die Einleitung des Verfahrens zu stimmen. Der ANC hält im Parlament mit 230 der 400 Sitze die Mehrheit. Ab Freitag trifft sich die Partei zum alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag, um über Ramaphosas Verbleib an der Spitze des ANC abzustimmen.