Der deutsche Bundestag hat den Weg für den Kauf des US-Kampfjets F-35 freigemacht. Der Haushaltsausschuss billigte heute das Vorhaben, 35 der hochmodernen Kampfflugzeuge für einen Betrag von fast zehn Mrd. Euro zu beschaffen. Erste Maschinen sollen 2028 in Dienst gestellt werden.
Grünes Licht gab das Parlament auch für weitere Projekte, die aus dem 100 Mrd. Euro schweren Sondervermögen für die Bundeswehr finanziert werden, darunter der Kauf neuer Sturmgewehre.
Beschluss nach Angriff auf Ukraine
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nannte die Beschlüsse zu Rüstungsvorhaben im Wert von insgesamt 13 Milliarden Euro ein „ganz wichtiges Zeichen“, dass das Parlament hinter der Bundeswehr stehe. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sprach bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vom „Startpunkt“ für die Umsetzung der Projekte aus dem nach dem russischen Angriff auf die Ukraine beschlossenen Sondervermögen.
Die Beschaffung der F-35-Tarnkappenjets in den USA ist eines der größten Beschaffungsprojekte der Bundeswehr. Samt Bewaffnung und Ersatzteilen beläuft sich der Wert des Auftrags auf 9,99 Mrd. Euro.
Können Atomwaffen transportieren
Damit will Deutschland auch eine zentrale NATO-Bündnisverpflichtung sicherstellen: die nukleare Teilhabe. Dabei geht es um ein Abschreckungskonzept der Militärallianz, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben und diese im Ernstfall transportieren. Diese Aufgabe übernehmen bisher die Tornados der Bundeswehr, die aber aus Altersgründen in den kommenden Jahren ausgemustert werden müssen.