Japan richtet seine Sicherheitspolitik neu aus und rüstet militärisch stark auf. In deutlicher Abkehr von der bisher ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten, noch bevor die Geschoße abgefeuert werden. Da Verteidigungsbudget soll in den kommenden fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nahezu verdoppelt werden.
Das beschloss die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida heute als Teil der überarbeiteten nationalen Sicherheitsstrategie. 320 Milliarden Dollar will das Land dafür ausgeben, wie aus dem Strategiepapier hervorgeht.
China und Nordkorea bereiten Sorgen
Hintergrund sind das wachsende Machtstreben Chinas in der Region sowie die Raketentests und das Atomprogramm Nordkoreas. Chinas militärisches Auftreten sei „die größte strategische Herausforderung“ aller Zeiten, heißt es in dem Papier. Der Einmarsch Russlands in die Ukraine könne einen Präzedenzfall schaffen und China veranlassen, bei Taiwan ähnlich zu verfahren.
Die Regierung in Peking habe nicht ausgeschlossen, im Falle von Taiwan, das sie als Teil Chinas betrachtet, militärische Mittel einzusetzen. Die Sicherheitslage um Japan verschlechtere sich derzeit sehr schnell, warnte Kishida.
Weiter „ausschließlich auf Selbstverteidigung ausgerichtet“
Die Raketenabwehr reiche nicht mehr aus, um mit der „erheblichen Verstärkung“ der Raketenarsenale von Ländern wie China und Nordkorea fertig zu werden, so die japanische Regierung. Sie will dennoch an einer „ausschließlich auf Selbstverteidigung ausgerichteten Politik“ festhalten. Japan werde keine Militärmacht.
Seit 1976 hatte sich Japan selbst auferlegt, nicht mehr als ein Prozent des Budgets für Rüstung auszugeben. Nun sollen unter anderem Raketen angeschafft werden, deren Reichweite bis nach China reicht, und ein neuer Kampfjet entwickelt werden. Zur Finanzierung will die japanische Regierung Steuern erhöhen. Das ist aber auch innerhalb der Regierungspartei umstritten. Details sind noch offen.