Am Donnerstag wurde die „Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade“ vorgestellt. Diese von Rat, Kommission und Parlament „feierlich proklamierte“ Erklärung stelle die Menschen in den Mittelpunkt, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton.
Die Proklamation selbst eilt von einem digitalen Heilsversprechen zum nächsten, samt „digitaler Inklusion“ als sozialer Komponente mit Schutz und Sicherheit und vor allem viel Bequemlichkeit für die Nutzer in der digitalen Welt. Zu diesen hehren Grundsätzen hier ein Faktencheck der kommenden EU-Verordnung zu digitalen Ausweisen (EU-ID), ob da tatsächlich die Interessen der Zivilgesellschaft im Zentrum stehen.
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