Die türkis-grüne Bundesregierung startet mit einer zweitägigen Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner ins neue Arbeitsjahr. In Mauerbach sollen unter dem Thema „Lehren aus der Krise“ die Vorhaben und Schwerpunkte des Jahres 2023 besprochen werden, hieß es gegenüber der APA aus dem Bundeskanzleramt.
Schwerpunkt sollen die Bereiche Energiesicherheit, Unabhängigkeit, Energiewende, Wirtschaft und die Sicherheitslage im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine sein.
Die Regierung arbeite konsequent daran, die Krisen zu bekämpfen und Österreich unabhängiger und sicherer zu machen, wurde Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zitiert. „Wir wollen in das neue Jahr mit einem klaren Plan starten.“
„Müssen viele Projekte auf Boden bringen“
Die Bundesregierung habe die Aufgabe, die sich überlagernden Krisen so gut es geht zu bekämpfen, sagte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit Verweis auf die Auswirkungen des Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. „2022 ist viel gelungen, aber auch im kommenden Jahr gibt es weiter viele Projekte auf den Boden zu bringen.“ Am Vormittag des 11. Jänner sollen die Ergebnisse der Sitzung im niederösterreichischen Mauerbach den Medien kommuniziert werden.
Arbeitstreffen der Opposition geplant
Auch bei den Oppositionsparteien stehen Anfang Jänner die ersten größeren Arbeitstreffen an: Das SPÖ-Bundesparteipräsidium kommt am 4. und 5. Jänner zur Neujahrs-Klausur in Klagenfurt zusammen, um sich über „aktuelle Themen“ auszutauschen. Die FPÖ veranstaltet am 14. Jänner in Wiener Neustadt ihr traditionelles Neujahrstreffen in der Arena Nova.
Am 17. und 18. Jänner trifft sich die Bundesparteispitze der NEOS zur Parteiklausur mit den Landessprechern und Landesgeschäftsführern. Der genaue Ort steht noch nicht fest, es wird wohl Wien oder Niederösterreich werden. Sowohl in Niederösterreich als auch in Kärnten finden in Bälde Landtagswahlen statt.