Beinschab als letzte Zeugin im U-Ausschuss vorgeschlagen

Der ÖVP-Korruptions-U-Aussschuss geht im Jänner zu Ende. Um die Befragung des möglichen Kronzeugen Thomas Schmid gab es viel Wirbel. Warum die Kronzeugin Sabine Beinschab nie geladen und befragt wurde, fragen sich jedoch zahlreiche Beobachterinnen und Beobachter seit Monaten.

Erst in der Verlängerung des Ausschusses schlagen die Grünen öffentlich die Ladung von Beinschab vor. Und die anderen Fraktionen – vor allem die ÖVP – zeigen sich nicht abgeneigt. Kronzeugin und möglichen Kronzeugen am letzten Ausschusstag befragen, so lautet der Vorschlag der Grünen-Abgeordneten Nina Tomaselli.

„Runder Abschluss“

„Als Abschluss Thomas Schmid und Sabine Beinschab als Hauptzeugen für den größten politischen Skandal rund um den türkisen Machtzirkel um die gefakten Umfragen, mutmaßliche Inseratenkorruption, kurz gesagt das Beinschab-Tool – das würde einen runden Abschluss für diesen ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss geben", so Tomaselli im Ö1-Morgenjournal.

Schon im Sommer habe sie vorgeschlagen, Beinschab zu laden, ohne Erfolg. Beinschab habe in Sachen Umfragemanipulation ÖVP und auch SPÖ belastet, aber: „Unserer Meinung nach muss Aufklärung im Mittelpunkt stehen, selbst wenn es für die eine oder andere Partei dann auch selber unangenehm wird.“

ÖVP sieht Befragung positiv

Vor allem bei der ÖVP sieht man eine mögliche Befragung der Kronzeugin jetzt positiv – weil sie ausgesagt habe, Umfragemanipulation sei eine SPÖ-Erfindung. Die SPÖ dementiert die Vorwürfe und findet andere Auskunftspersonen wichtiger, ebenso die FPÖ. Bei NEOS vermutet man, dass Beinschab wenig Neues aussagen würde. Aber alle drei Oppositionsparteien können sich durchaus eine Ladung von Beinschab vorstellen.