In den Kindergärten gibt es zu wenige Fachkräfte, das Personal ist schon mehrfach für bessere Rahmenbedingungen auf die Straße gegangen. ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek zeigt sich gegenüber der APA optimistisch, dass die für die Kindergärten zuständigen Bundesländer sich auf die vielfach geforderten gemeinsamen Qualitätskriterien einigen werden. „Es wird auf jeden Fall gewisse Qualitätsstandards für alle Bereiche geben.“
Schon im Zuge der 15a-Vereinbarung hätten sich die Bundesländer zum Erarbeiten gemeinsamer Richtlinien verpflichtet, betonte der Minister. Über diese Schiene stellt der Bund den Ländern unter gewissen Bedingungen Geld für das Gratis-Pflichtkindergartenjahr für Fünfjährige, den Ausbau des Angebots und die frühe sprachliche Förderung zur Verfügung.
Bundeskompetenz „mittelfristige Option“
Über das EU-Programm Instrument für technische Unterstützung (TSI), das seit Anfang Dezember läuft, sollen die Länder nun von Fachleuten aus Institutionen wie der UNICEF dabei unterstützt werden, die Rahmenbedingungen für das Kindergartenpersonal bundesweit nachhaltig zu verbessern. Derzeit sind die Vorgaben etwa für Gruppengröße, Fachkraft-Kind-Schlüssel, Öffnungszeiten, Schließtage oder Qualifikation des Personals in jedem Bundesland extra geregelt.
Mittelfristige Option bleibt für den Minister, dass die Kindergärten künftig zur Bundeskompetenz werden und nicht mehr jedes Land unterschiedliche Rahmenbedingungen festlegt. Allerdings wäre das mit den Ländern zu verhandeln, außerdem wäre eine Zweidrittelmehrheit im Parlament notwendig. „Ich denke, es würde einiges erleichtern. Es ist für mich aber nicht prioritär“, verwies er auf „intensive“ gemeinsam Arbeiten der Länder an einer Verbesserung der Rahmenbedingungen.