Schallenberg: Krieg wird uns noch lange begleiten

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) rechnet nicht mit einem baldigen Ende des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. „Der Krieg wird uns leider noch lange in das Jahr 2023 hinein begleiten“, prognostizierte Schallenberg in einem zum Jahresende geführten APA-Interview. Die Frage, ob eine Lösung eventuell leichter zu erreichen sei, wenn Präsident Wladimir Putin in Russland nicht mehr an der Macht wäre, ließ er offen: „Es liegt nicht an uns auszuwählen, wer verhandelt.“

Ein Punkt sei aber wesentlich, betonte der ÖVP-Minister: „Es darf nicht über die Ukraine ohne die Ukraine gesprochen werden. Letzten Endes liegt es an Russland und der Ukraine, den Weg zum Verhandlungstisch zurückzufinden.“ Letztlich habe die Geschichte immer gezeigt: „Dauerhafter Frieden wird nur am Verhandlungstisch geschaffen und nicht am Schlachtfeld.“

Allerdings sei auch klar, dass die „Schnittmenge an Gemeinsamkeiten mit Russland“ aktuell „unter null“ liegen würden, so der Außenminister. „Das ist ein Staat, der einen brutalen Akt gesetzt hat, der alle Prämissen, alle Prinzipien, die wir nach dem Zweiten Weltkrieg in der UNO-Charta und innerhalb der OSZE aufgebaut haben, mit Füßen tritt und über Bord wirft.“

„Bei aller Emotionalität“ dürfe aber nicht „das Augenmaß verloren“ werden, forderte Schallenberg dennoch weiter Dialogbereitschaft.