Die Spitze der SPÖ verströmt zu Jahresbeginn demonstrativ Optimismus. Bei einer Klausur in Klagenfurt widmete sich das SPÖ-Präsidium heute gezielt Sachthemen wie Teuerung, Bildung, Gesundheit und Pflege. Auch auf Migration wird ein Schwerpunkt gesetzt – ein Thema, das auch parteiintern immer wieder für Diskussionen sorgt. Ein Schwenk auf die Linie des streitbaren burgenländischen Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil ist dabei aber nicht zu erwarten.
Unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich“ diskutiert das Präsidium in Klagenfurt seit gestern zentrale Herausforderungen und Aufgaben. Auf Einladung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hielt Migrationsexperte Gerald Knaus, Autor und Vorsitzender der Denkfabrik „Europäische Stabilitätsinitiative – ESI“, ein Referat zu Migration und Flucht in Europa.
Ein Schwenk in der Asyllinie dürfte bei der Klausur jedenfalls nicht eingehend erörtert worden sein – ist Doskozil doch seit 2021 auf eigenen Wunsch nicht mehr Mitglied im Präsidium. Der Appell von Oberösterreichs SPÖ-Landeschef Michael Lindner in der ZIB Nacht, den Burgenländer wieder in die Gremien aufzunehmen, dürfte daher eher wirkungslos bleiben. Und auch Doskozils inhaltlicher Unterstützer, Salzburgs SPÖ-Chef David Egger, war in Klagenfurt aus privaten Gründen nicht mit dabei.
Doskozil selbst wollte sich auch als Abwesender nicht zum Treffen in Klagenfurt äußern. Aus dem Büro des Landeshauptmannes hieß es auf APA-Anfrage nur, man gebe rund um die Präsidiumsklausur keine Kommentare ab.