Der deutsche Ostbeauftragte Carsten Schneider hält die Versorgungssicherheit und Sozialverträglichkeit für wichtige Bedingungen bei der Entscheidung über einen Kohleausstieg 2030.
Diese müssten vorher nachgewiesen werden, sagte der SPD-Politiker im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ob ein solcher Ausstieg unter den veränderten Bedingungen der Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen für Verbraucher und Industrie möglich sei, würden die gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen zeigen.
Ziel 2030
Ein Kohleausstieg, idealerweise schon 2030, könnte dazu einen Beitrag leisten, die ambitionierten Energie- und Klimaziele des Koalitionsvertrages der deutschen Regierung aus SPD, FDP und Grünen zu erreichen. Eine solch weitreichende Entscheidung könne allerdings nur im Konsens zwischen Bund und den betroffenen Ländern erfolgen.
Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck drängt auf einen früheren Kohleausstieg im Osten. Ein auf 2030 vorgezogener Ausstieg müsse im Konsens vereinbart werden, sagte der Grünen-Politiker zuletzt. Das müsse „in einer breiten Allianz als guter Plan empfunden werden“.