US-Finanzministerin Janet Yellen hat vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung gewarnt. In einem Brief an den US-Kongress forderte sie die Abgeordneten gestern auf, die Schuldengrenze anzuheben oder ganz auszusetzen. Andernfalls werde der geltende Schuldendeckel bereits am 19. Jänner erreicht, schrieb Yellen.
Danach müsse das Finanzministerium „außerordentliche Maßnahmen“ einleiten, um die Zahlungsfähigkeit der Regierung weiterhin garantieren zu können.
Konkret seien Investitionen in bestimmte öffentliche Pensionsfonds betroffen. Dadurch könne ein Zahlungsausfall bis voraussichtlich Anfang Juni hinausgezögert werden, hieß es in dem Brief. Die Schuldengrenze liegt bisher bei umgerechnet rund 29 Billionen Euro).
Vorfall 2011 führte zu Herabstufung der Kreditwürdigkeit
Yellen sagte, ein Zahlungsausfall würde der US-Wirtschaft, der Existenzgrundlage der US-amerikanischen Bürgerinnen und Bürger und der Stabilität des weltweiten Finanzsystems irreparablen Schaden zufügen. In der Vergangenheit habe bereits die Aussicht auf einen drohenden Zahlungsausfall reelle Konsequenzen gehabt.
2011 hatte eine neu gewählte, republikanische Mehrheit im Kongress eine Anhebung der Schuldengrenze hinausgezögert. Dadurch war die Kreditwürdigkeit der USA zum bisher einzigen Mal in der Geschichte herabgestuft worden.