EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europas Wirtschaft mit einem neuen Industrieplan zum Weltmarktführer für saubere Technologien und Innovationen machen. „In den nächsten Jahrzehnten werden wir den größten industriellen Wandel unserer Zeit erleben – vielleicht sogar aller Zeiten“, sagte von der Leyen heute beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos. „Und diejenigen, die die Technologien entwickeln und herstellen, die das Fundament der Wirtschaft von morgen bilden, werden den größten Wettbewerbsvorteil haben.“
Als Grund für den neuen Plan nannte von der Leyen auch die aus Wettbewerbsgründen umstrittenen Subventionspläne für klimafreundliche Technologien in den USA und in China. „Damit die europäische Industrie attraktiv bleibt, ist es notwendig, mit den Angeboten und Anreizen außerhalb der EU mitzuhalten.“
Einfachere Regeln, günstigere Bedingungen geplant
Konkret sieht der Plan vor, Regeln zu vereinfachen, um günstigere Bedingungen für Anbieterinnen und Anbieter von Produkten wie Windenergie, Wärmepumpen, Solarenergie und sauberem Wasserstoff zu schaffen. Dafür soll auch ein „Netto-null-Industrie-Gesetz“ vorgeschlagen werden, mit dem klare Ziele für saubere Technologien in Europa bis 2030 gesetzt werden.
Weitere Punkte sind eine stärkere finanzielle Förderung umweltfreundlicher Technologien, eine Verringerung der Abhängigkeit von wichtigen Rohstoffen, ein Programm zur Fachkräfteentwicklung sowie ein entschlossenes Vorgehen gegen Länder, die sich nicht an die Spielregeln halten.
China beispielsweise ermutige energieintensive Unternehmen mit dem Versprechen billiger Energie, niedriger Arbeitskosten und eines laxeren Regelungsumfelds, ihre Produktion ganz oder teilweise dorthin zu verlagern, erklärte von der Leyen. Gleichzeitig subventioniere das Land seine Industrie stark und beschränke den Zugang zum chinesischen Markt für EU-Unternehmen.