Die für heute anberaumte Geschäftsordnungssitzung im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss konnte nicht einberufen werden, da die ÖVP ihr ferngeblieben ist. Somit konnte auch keine Einigung bezüglich weiterer Befragungen bis zum planmäßigen Ende des Ausschusses Ende Jänner getroffen werden.
Dass noch Befragungen stattfinden, scheint höchst unwahrscheinlich. Dem Vernehmen nach soll heute oder morgen eine Sonderpräsidiale einberufen werden.
Die ÖVP habe „um fünf vor zwölf“ die anderen Fraktionen darüber informiert, dass sie nicht an der Sitzung teilnehmen werde, sagte SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer heute vor Journalistinnen und Journalisten. Dadurch konnte die geplante Sitzung nicht stattfinden und weitere Beweisanträge der Grünen und der SPÖ nicht eingebracht werden.