EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat seit Anfang vergangenen Jahres rund 140 Geschenke erhalten. Die Spitzenpolitikerin legte die Informationen auf der Website des Europaparlaments offen.
„Die Präsidentin nimmt im Namen der Institution Geschenke entgegen. Sie behält diese nicht“, sagte ein Sprecher von Metsola heute auf Nachfrage der dpa. Zu den Geschenken gehören den Informationen zufolge etwa ein Schal, Bücher und Wein.
Eigentlich sollen Geschenke den internen Regeln des Parlaments zufolge spätestens bis zum letzten Tag des Folgemonats nach Erhalt gemeldet werden. Wer gegen diese Regeln verstößt, muss aber nicht bestraft werden. Im Verhaltenskodex ist lediglich festgelegt, dass bei Verstößen Sanktionen verhängt werden können.
Kaum Einmeldungen
Gemeldet wurden die Geschenke den Angaben zufolge vor einer Woche. Neben Metsola hat seit Anfang 2020 nur eine Handvoll Abgeordnete Geschenke in der entsprechenden Liste offengelegt. Österreicher sind bisher keine dabei, aber viele Deutsche. Unter ihnen sind etwa die Grünen-Politikerin Hannah Neumann, Nicola Beer (FDP) sowie David McAllister und Daniel Caspary (beide CDU).
Seit Dezember wird das EU-Parlament von einem Korruptionsskandal erschüttert. Die Justiz legt unter anderem der damaligen Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last.