Lula besetzt Spitze des Heeres neu

Nach dem Sturm auf das Regierungsviertel in Brasilia hat der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva den Kommandanten des Heeres ausgetauscht. „Heute habe ich gemeinsam mit Verteidigungsminister Jose Mucio mit General Tomas Miguel Ribeiro Paiva, dem neuen Befehlshaber des Heeres, gesprochen“, schrieb Lula auf Twitter und wünschte dem neuen Kommandanten alles Gute für seine Arbeit.

Ribeiro Paiva, der auf Julio Cesar de Arruda folgt, war bisher Befehlshaber des Kommandos Südost mit Sitz in Sao Paulo. Er hatte in einem Video diese Woche gesagt, dass die Wahlergebnisse respektiert werden müssten, um die Demokratie zu garantieren.

Am 8. Jänner hatten Anhänger des kurz zuvor von Lula abgelösten Staatschefs Jair Bolsonaro den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasilia gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Rund 1.500 Sympathisanten des rechten Bolsonaro wurden vorläufig festgenommen. Viele wollen den Sieg des neuen Präsidenten Lula bei der Wahl im Oktober nicht anerkennen. Weil sie wegen des knappen Wahlausgangs Betrug vermuten, fordern sie immer wieder ein Eingreifen des Militärs.

Der Linkspolitiker Lula äußerte den Verdacht, dass es bei dem Sturm auf das Regierungsviertel in der Hauptstadt Absprachen der Krawallmacher, etwa mit Mitgliedern des Militärs und der Bundespolizei des Hauptstadtdistrikts, gegeben habe.