EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überlegt noch, ob sie erneut antreten möchte. „Ich habe mich noch nicht entschieden“, sagte die deutsche Politikerin gestern dem Deutschlandfunk. „Ich habe jetzt drei Jahre Mandat hinter mir, zwei Jahre noch vor mir und habe noch keine Entscheidung getroffen.“ Die nächste Europawahl findet voraussichtlich im Frühling 2024 statt, danach wählt das Parlament die Kommissionsspitze.
Korruption „unendlich schmerzhaft“
Von der Leyen äußerte sich auch zum Korruptionsskandal im EU-Parlament. „Das Ganze ist wirklich bestürzend und sehr, sehr schmerzhaft“, sagte sie. Grundsätzlich arbeite sie ausgesprochen gut mit dem Parlament zusammen. Es sei „unendlich schmerzhaft“, wenn es einige Abgeordnete gebe, die sich mit krimineller Energie korrumpieren ließen. Es sei wichtig, wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen – indem man gute Politik mache.
Im EU-Korruptionsskandal legt die belgische Justiz unter anderen der früheren Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last. Dabei geht es um mutmaßliche Einflussnahme aus Katar und Marokko auf politische Entscheidungen des Europaparlaments.