Rauch will breite Gesundheitsreformen angehen

Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) will 2023 eine Reform des Gesundheitswesens starten und diese über den Finanzausgleich (FAG) abwickeln, der im Herbst stehen muss und 2024 wirksam werden soll. Im Fokus hat Rauch die „zersplitterten Zuständigkeiten“ und „Ineffizienzen“, wie er im Interview mit der APA sagte.

Um Erfolg zu haben, müssten alle Player an Bord sein – von den Bundesländern über die Sozialversicherung bis hin zur Ärztekammer, betonte er. „Die ersten Gespräche starten noch im Februar“, sagte Rauch. Die Auszahlung von Geldern „kann der Bund an bestimmte Bedingungen knüpfen“, sagte Rauch zum Finanzausgleich, bei dem es um die jährliche Verteilung von gut 90 Milliarden an Steuermitteln zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geht.

Etliche Reformen angestrebt

Sein Befund nach zehn Monaten im Gesundheitsministerium laute, dass die Spitäler und das österreichische Gesundheitssystem „ein unglaublich komplexes Gefüge“ darstellten, „das zwar im internationalen Vergleich eine hohe Qualität aufweist“, aber so nur mehr schwer steuerbar sei, „das funktioniert nicht“.

Rauch verwies auf die zersplitterten Zuständigkeiten (etwa die Zuständigkeit der Bundesländer für die Spitäler) und die Trennung der Finanzierung zwischen stationärem und ambulantem Bereich. Ein Dorn im Auge ist Rauch auch die „Fokussierung auf die klassische Heilbehandlung“ – Prävention werden „in vielen Bereichen“ viel zu wenig umgesetzt.

Als Beispiele für nötige Reformen nannte Rauch die Sozialversicherungen. Sie müssten im niedergelassenen Bereich „die Systeme attraktivieren“ – und zwar über die Ausgestaltung der Tarife, über die Vereinheitlichung der Leistungskataloge oder über die Qualitätssicherung. In den Spitälern müsse man die Effizienz steigern, beispielsweise über gemeinsame Medikamentenbestellung. Rauch denkt auch an „Tools zum Personalaustausch“ zwischen den einzelnen Spitälern – „aber das ist eine schrittweise Geschichte“.