Weißes Haus verteidigt Biden in Affäre um Geheimdokumente

Nach einem weiteren Dokumentenfund hat das Weiße Haus abermals das Vorgehen von US-Präsident Joe Biden in der Affäre um die Geheimunterlagen verteidigt. Der Präsident habe dem Justizministerium den Zugang zu seinem Haus freiwillig gewährt, sagte Ian Sams, ein Sprecher des Rechtsberaters des Weißen Hauses, gestern (Ortszeit).

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass Ermittler der Bundespolizei FBI in Bidens Haus im US-Staat Delaware auf weitere Geheimdokumente gestoßen waren. Die Ermittler hätten „die beispiellose Möglichkeit“ gehabt, „auf jahrzehntealte, persönlich handgeschriebene Notizen, Akten, Papiere, Listen, Erinnerungsstücke und andere Materialien in seinem Haus zuzugreifen“, sagte Sams weiter.

Ein Teil davon stamme aus Bidens Zeit als Vizepräsident, andere aus seiner Zeit als Senator, so Bidens Anwalt Bob Bauer. Die knapp 13-stündige Durchsuchung war bereits am Freitag erfolgt.

Mehrfach Unterlagen gefunden

In den vergangenen Wochen waren mehrfach vertrauliche Unterlagen in privaten Räumen Bidens aufgetaucht. Von einigen Funden erfuhr die Öffentlichkeit erst, als Medien darüber berichteten. Justizminister Merrick Garland beauftragte einen Sonderermittler damit, die Vorfälle zu untersuchen.

Die Durchsuchung der Privaträume eines US-Präsidenten im Amt durch das FBI ist im hohen Maße ungewöhnlich. Auf die konkrete Frage, ob die Ermittler eine solche Durchsuchung zuvor angefragt hatten, antworte Sams nicht direkt. Er betonte lediglich, dass diese „einvernehmlich“ und „geplant“ gewesen sei.

Der Dokumentenfund hat für Biden auch deshalb Brisanz, weil der frühere republikanische Präsident Donald Trump mit einem ähnlichen Fall im Sommer für einen Skandal gesorgt hatte.