Nehammer reist nach Georgien

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) fliegt heute zu einem eintägigen Besuch in die Südkaukasus-Republik Georgien. In der Hauptstadt Tiflis wird Nehammer vom georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili empfangen und trifft auch Staatspräsidentin Salome Surabischwili.

Besuch an Trennlinie zu abtrünniger Region Südossetien

Geplant ist außerdem ein Besuch an der Trennlinie zur abtrünnigen Region Südossetien, die wie die georgische Region Abchasien seit einem Kurzkrieg im Jahr 2008 von Russland besetzt wird.

Der russische Angriff auf die Ukraine im vergangenen Jahr sorgte auch für neue Unsicherheit in der früheren Sowjetrepublik Georgien. Die Regierung der Partei „Georgischer Traum“ verfolgt einen viel vorsichtigeren Kurs gegenüber Russland als der frühere klar prowestliche und antirussische Präsident Michail Saakaschwili.

Tiflis hat den russischen Angriff auf die Ukraine zwar verurteilt, beteiligt sich aber nicht an den westlichen Sanktionen gegen Russland. Zugleich ist Georgien zu einem wichtigen Zufluchtsort für russische Regimekritiker geworden.

Die frühere Sowjetrepublik bemüht sich seit Jahren um eine EU-Annäherung, anders als die Ukraine und Moldawien hat das Land am Schwarzen Meer aber im vergangenen Sommer keinen Kandidatenstatus bekommen.