Brasilien und China wollen im Krieg vermitteln

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative Brasiliens und Chinas für eine Beendigung des Krieges in der Ukraine vorgeschlagen. „Es ist notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und respektiert wird, um sich mit den beiden an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen“, sagte Lula gestern (Ortszeit) in Brasilia.

Er habe bereits mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Initiative gesprochen, sagte Lula weiter. Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen – ebenso wie China. „Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle“, sagte er. „Es ist Zeit, dass China anpackt.“

Erneut kritisierte Lula den ukrainischen Präsidenten Selenskyj für dessen Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Ich glaube, Russland hat den klassischen Fehler begangen, in das Territorium eines anderen Landes einzudringen“, sagte er. „Aber ich glaube immer noch: ‚Wenn einer nicht will, streiten zwei nicht.‘“

Lula will Ukraine keine Munition liefern

Scholz hob beim Presseauftritt die Gemeinsamkeiten mit Lula hervor. „Wir beide verurteilen die russische Invasion“, sagte der deutsche Kanzler. Er bekräftigte zugleich seine Position, dass es keinen Frieden über die Köpfe der Ukrainer hinweg geben könne. Friedensgespräche seien immer an die Voraussetzung gebunden, dass Russland seine Truppen abziehe.

Lula erteilte dem Wunsch Deutschlands, Munition für die an die Ukraine gelieferten Gepard- und Leopard-Panzer zur Verfügung zu stellen, eine Absage. „Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg, auch nicht indirekt“, sagte er. „Brasilien hat kein Interesse, die Munition weiterzugeben, damit sie im Krieg zwischen der Ukraine und Russland benutzt wird.“

Deutschland hat 30 Gepard-Flugabwehrpanzer in die Ukraine geliefert und sieben weitere zugesagt. Die Munition dafür ist allerdings knapp. Eine neue Fabrik des Rüstungsunternehmens Rheinmetall für die Herstellung dieser Munition entsteht zwar derzeit im niedersächsischen Unterlüß bei Celle. Die Fertigung soll aber erst im Juni beginnen.