Die NATO und Japan wollen angesichts des wachsenden Machtstrebens Chinas im Indopazifik die sicherheitspolitische Zusammenarbeit weiter vertiefen. „China baut seine Streitkräfte, einschließlich Atomwaffen, erheblich aus, schikaniert seine Nachbarn und bedroht Taiwan“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Tokio.
Peking beobachte genau den Umgang des Westens mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine und lerne „Lehren, die seine zukünftigen Entscheidungen beeinflussen können“, sagte er. „Was heute in Europa passiert, könnte morgen in Ostasien passieren.“
China versuche, „kritische Infrastruktur zu kontrollieren und Desinformation über die NATO und den Krieg in der Ukraine zu verbreiten“, sagte Stoltenberg. „China ist nicht unser Gegner, aber wir müssen das Ausmaß der Herausforderung verstehen und zusammenarbeiten, um sie anzugehen.“
Stoltenberg: Welt an historischem Wendepunkt
In einer gemeinsamen Erklärung nach dem Treffen zwischen Stoltenberg und Kishida äußerten beide Seiten Besorgnis über Russlands wachsende militärische Zusammenarbeit mit China. „Wir lehnen alle einseitigen Versuche ab, den Status quo durch Gewalt oder Zwang im Ostchinesischen Meer zu ändern“, hieß es.
Beide Seiten betonten die „Bedeutung von Frieden und Stabilität jenseits der Taiwan-Straße als unverzichtbares Element für Sicherheit und Wohlstand in der internationalen Gemeinschaft“.
Kein NATO-Partner sei „näher oder fähiger als Japan“, sagte Stoltenberg auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kishida. Die Welt befinde sich an einem historischen Wendepunkt „im schwersten und komplexesten Sicherheitsumfeld seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs“.
Russlands Aggression gegen die Ukraine habe das Fundament der auf Regeln basierenden internationalen Ordnung erschüttert. Es habe das Sicherheitsumfeld im Euro-Atlantik-Raum und darüber hinaus „ernsthaft verändert“, hieß es weiter. Auch im Indopazifik würden sich die Machtverhältnisse rapide verändern.