Russland sieht sich in „Richtigkeit“ des Krieges bestätigt

Deutschland, Frankreich und die Ukraine haben aus Sicht des Kreml selbst seit Langem auf eine militärische Lösung des Konflikts im Donbas hingearbeitet. Das zeigten die jüngsten Äußerungen in der EU und in der Ukraine zum Konflikt, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow heute der staatlichen Nachrichtenagentur TASS zufolge. Russland sehe sich deshalb in seiner Entscheidung, in die Ukraine einzumarschieren, bestätigt.

„Wir wissen, dass sowohl für (Petro) Poroschenko als auch für (Angela) Merkel und (Francois) Hollande (…) das Minsker Abkommen nicht mehr als ein Sichtschutz war, mit dem sie ihre Absichten, nämlich die Ukraine darauf vorzubereiten, das Donbas-Problem gewaltsam zu lösen, verschleiert haben“, behauptete Peskow.

Vermittlung im Normandie-Format

Merkel hatte gemeinsam mit Hollande im Normandie-Format zwischen der Ukraine und Russland vermittelt, um nach einer Lösung des Konflikts im ostukrainischen Donbas zu suchen – dort kämpfen schon seit 2014 ukrainische Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. Beide waren maßgeblich am Minsker Abkommen von 2015 beteiligt – der Friedensplan wurde aber nie vollständig umgesetzt.

Zuletzt hatte der ehemalige ukrainische Präsident Poroschenko in einer BBC-Dokumentation gesagt, dass das Minsker Abkommen, das den Konflikt im Osten lösen sollte, der Führung in Kiew Zeit für den Aufbau einer schlagkräftigen Armee gab.

Ex-Kanzlerin Merkel hatte zuvor ihre Politik gegenüber Russland verteidigt und in einem Interview gesagt, dass das Abkommen der Ukraine Zeit verschafft habe. Die russische Führung hat solche Äußerungen bereits mehrfach so interpretiert, dass die Ukraine gezielt für einen Krieg gerüstet werden sollte.