China hat die NATO scharf kritisiert. Nach Warnungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einer Gefahr durch China in Bezug auf Taiwan sagte Pekings Außenministeriumssprecherin Mao Ning heute, die NATO „fabriziert eine chinesische Bedrohung“.
Die Sprecherin warf der NATO vor, ihre Beziehungen zu asiatisch-pazifischen Ländern zu stärken und ihre Einflusssphäre jenseits der traditionellen Verteidigungszone ausdehnen zu wollen.
Die Sprecherin reagierte auf den Besuch von Stoltenberg Anfang der Woche in Südkorea und Japan. Die asiatisch-pazifische Region sei „nicht das Schlachtfeld für geopolitischen Wettbewerb“ und heiße „eine Mentalität des Kalten Krieges und Blockkonfrontation nicht willkommen“, so Mao weiter.
Stoltenberg wies auf Bedrohung durch China hin
Mit seiner Visite in Seoul und Tokio hatte Stoltenberg die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den asiatischen Partnerländern voranbringen wollen und dabei ausdrücklich auf eine Bedrohung durch China hingewiesen.
„China baut seine Streitkräfte einschließlich Atomwaffen erheblich aus, schikaniert seine Nachbarn und bedroht Taiwan“, hatte Stoltenberg nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Tokio gesagt.
Peking beobachte genau den Umgang des Westens mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine und ziehe „Lehren, die seine zukünftigen Entscheidungen beeinflussen können“, sagte er. „Was heute in Europa passiert, könnte morgen in Ostasien passieren.“
Erdogan: „Schweden, bemühe dich nicht umsonst!“
Im Hinblick auf eine Aufnahme Schwedens und Finnlands meldete sich unterdessen erneut der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu Wort. In Bezug auf Finnland sehe man den Prozess „positiv“, sagte Erdogan bei einer Kabinettssitzung in Ankara. „Aber Schweden betrachten wir nicht positiv, das soll gesagt sein.“ Man beobachte das sehr genau.
„Schweden, bemühe dich nicht umsonst!“, sagte Erdogan. „Solange du und deine Sicherheitskräfte zulassen, dass mein heiliges Buch, der Koran, verbrannt und zerrissen wird, stimmen wir eurem NATO-Beitritt nicht zu.“
Erdogan blockiert eine Aufnahme der beiden nordischen Länder in die NATO seit Monaten. Er wirft Schweden etwa Unterstützung der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) vor. Hintergrund der neuen Spannungen sind mehrere islamfeindliche Aktionen in Europa.
In Schweden hatte ein Rechtsextremist etwa ein Exemplar des Koran vor der türkischen Botschaft in Stockholm verbrannt. Ankara nahm das zum Anlass, die Gespräche über den NATO-Beitritt Schwedens auszusetzen.