Neue Ölsanktionen der EU in Kraft getreten

Ölprodukte aus Russland dürfen seit heute nicht mehr in die Europäische Union importiert werden. Grundlage der Einfuhrbeschränkung ist eine im Juni von den 27 Mitgliedsstaaten beschlossene Sanktionsverordnung wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.

Sie trat bereits kurz nach dem Beschluss in Kraft, sah aber für das Embargo auf Ölprodukte eine lange Übergangsfrist vor. Der Import von russischem Rohöl in die EU ist bereits seit dem Dezember weitgehend verboten. Bei dem Ölprodukteembargo gibt es lediglich eine Ausnahmeregelung für Kroatien.

Preisobergrenze für Erdölprodukte

Ebenfalls seit heute gilt eine Regelung, die Russland dazu zwingen soll, Erdölprodukte künftig unter Marktpreis an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen. Sie sieht für Erzeugnisse wie Diesel eine Preisobergrenze von 100 US-Dollar (rund 92 Euro) pro Barrel vor, für weniger hochwertige Erdölprodukte wie Heizöl soll sie bei 45 Dollar (rund 41 Euro) pro Barrel liegen.

Zum Vergleich: An internationalen Börsen wurde ein Barrel Diesel zur Lieferung nach Europa zuletzt zu Preisen von umgerechnet etwa 100 bis 120 Euro gehandelt.

Beide Maßnahmen sollen dazu beitragen, die russischen Handelsgewinne zu begrenzen, und dadurch auch Russlands Fähigkeiten zur Kriegsführung einschränken.

Schon die bereits im Dezember eingeführte Preisobergrenze für russische Rohöllieferungen in Drittstaaten kostet Russland nach Angaben der EU-Kommission geschätzt rund 160 Millionen Euro pro Tag. Ziel des Preisdeckels ist es allerdings auch, neue Preissprünge an den internationalen Märkten zu verhindern, um damit die EU-Staaten und auch Drittländer zu schützen.