Erneut Ausschreitungen bei Massendemo in Peru

In der peruanischen Hauptstadt Lima haben gestern erneut Tausende Menschen gegen Präsidentin Dina Boluarte protestiert. Nach Angaben der Organisatoren handelte es sich um die größte Demonstration seit Beginn der Proteste im Dezember. Bei Einbruch der Dunkelheit kam es am Samstagabend zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei.

Ausschreitungen bei Massendemo in Peru
Reuters/Alessandro Cinque

Bauerngewerkschaften, Bürgerorganisationen und Studentenbewegungen aus den Andenregionen Cusco und Puno im Süden des Landes zogen gemeinsam mit Einwohnerinnen und Einwohnern der Hauptstadt zur Plaza Dos de Mayo, um erneut den Rücktritt Boluartes und die Auflösung des Parlaments zu fordern.

Die Polizei setzte in der Folge Tränengas ein, um die Demonstrantinnen und Demonstranten auseinanderzutreiben, die sich in Richtung des Parlaments und des Regierungspalasts bewegten. Die mit Helmen und selbst gemachten Schilden ausgestatteten Protestierenden stellten sich den Sicherheitskräften entgegen und feuerten Feuerwerkskörper ab.

Parlament lehnt Neuwahl in diesem Jahr ab

Peru wird seit der Amtsenthebung und Verhaftung des linksgerichteten Präsidenten Pedro Castillo am 7. Dezember von schweren Unruhen erschüttert. Bei den landesweiten Protesten fordern die Demonstranten neben dem Rücktritt von Castillos Nachfolgerin Boluarte auch die Auflösung des Parlaments, um unverzüglich Neuwahlen abzuhalten.

Am Freitag hatte das Parlament eine Entscheidung über Neuwahlen noch in diesem Jahr zunächst bis voraussichtlich August verhindert. Unter Berufung auf einen Verfahrensfehler lehnte der Verfassungsausschuss des peruanischen Parlaments es ab, einen von Boluarte eingebrachten Gesetzesentwurf zu behandeln, dem zufolge die Parlamentswahl auf den Oktober 2023 vorverlegt werden sollte.