„Waffe des Kreml“: EU will gegen Desinformation vorgehen

Mit Blick auf die russische Kriegspropaganda will die EU stärker gegen Desinformation im Internet vorgehen. Dafür baut sie ein Zentrum zur Analyse und zum Informationsaustausch über Desinformation auf, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell heute in Brüssel bei einer Konferenz ankündigte.

Damit wolle die EU besser verstehen, wie Desinformation und Kriegspropaganda aus Staaten wie Russland und China in der EU verbreitet und organisiert würden. Denn der Ukraine-Krieg werde nicht nur auf dem Schlachtfeld geführt, sondern auch im Internet, um Menschen zu manipulieren. Zudem solle das Zentrum zum Austausch von Erfahrungen und Wissen dienen.

Untersuchung zu Desinformation vorgestellt

Zusammen mit den Plänen für das neue Analysezentrum wurde heute eine Untersuchung zu Desinformationen im Internet durch Russland und China vorgestellt. Dafür wurde zwischen Oktober und Dezember 2022 eine Stichprobe von 100 Desinformationen im Internet analysiert.

Russland verbreitete demnach Desinformationen in sozialen Netzwerken, über Konten von diplomatischen Diensten wie Botschaften und auf deren Websites.

Borrell zufolge warf das russische Außenministerium der EU nach einer Ausbildungsmission in der Ukraine im November 2022 auf seiner Website fälschlicherweise etwa vor, hybride Kriegsführung zu betreiben.

Gefälschtes „Titanic“-Cover verbreitet

Russland schrecke auch nicht davor zurück, falsche Websites zu erstellen, um sich als vertrauenswürdige Medien auszugeben, sagte Borrell. Der EU-Untersuchung zufolge war im vergangenen Jahr auch die deutsche Satirezeitschrift „Titanic“ von einer ähnlichen Manipulation betroffen.

Ein gefälschtes „Titanic“-Cover sei verbreitet worden, auf dem ein Gesicht zu sehen war, in dessen Mund verschiedene Kriegsgeräte und Geld fliegen. In ukrainischen Landesfarben gab es dazu die Schlagzeile „Ewiger Appetit“. Den Angaben zufolge sollte mit dem gefälschten Cover der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verunglimpft werden.