US-Präsident Joe Biden hat bei einem Besuch seines brasilianischen Kollegen Luiz Inacio Lula da Silva auf den Erhalt demokratischer Werte gepocht. „Die starke Demokratie unserer beiden Nationen wurde auf die Probe gestellt“, sagte Biden gestern im Weißen Haus. „Wir müssen weiterhin für die Demokratie eintreten, für die demokratischen Werte, die den Kern unserer Stärke ausmachen.“
Lula entgegnete mit Blick auf seinen rechten Amtsvorgänger Jair Bolsonaro: „Brasilien hat sich vier Jahre lang isoliert.“ Der Linkspolitiker Lula hatte sich Ende Oktober in einer Stichwahl gegen Bolsonaro durchgesetzt. Am 1. Jänner trat Lula das Amt an. Der Machtwechsel wurde begleitet von schweren Krawallen.
Anspielung auf Trump: „Kommt mir bekannt vor“
Anhänger Bolsonaros hatten im Jänner den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz in der Hauptstadt Brasilia gestürmt. Der Gewaltausbruch in Brasilien erinnerte an den Sturm auf das US-Kapitol vor gut zwei Jahren, bei dem Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump gewaltsam in das Parlament in Washington eindrangen.
Lula kritisierte Bolsonaro bei dem Treffen mit Biden offen. Sein Vorgänger habe nicht viel auf internationale Beziehungen gegeben. „Seine Welt begann und endete mit ‚Fake News‘, morgens, nachmittags und abends“, sagte Lula. „Kommt mir bekannt vor“, entgegnete Biden – eine offensichtliche Anspielung auf seinen Amtsvorgänger Trump.
Kooperation beim Klimaschutz
Zusammenarbeiten wollen Biden und Lula auch beim Klimaschutz. Der neue brasilianische Präsident hat angekündigt, bis 2030 sowohl die illegale als auch die legale Entwaldung am Amazonas zu beenden. Die US-Regierung stellte nach dem Regierungswechsel in Brasilien finanzielle Hilfe für einen Fonds zum Schutz des Regenwaldes im Amazonas-Gebiet in Aussicht. Das gaben Biden und Lula bekannt.
„Die Vereinigten Staaten kündigten ihre Absicht an, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, um Mittel für Programme zum Schutz und zur Erhaltung des brasilianischen Amazonas-Gebietes bereitzustellen, einschließlich einer ersten Unterstützung für den Amazonien-Fonds“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung. Der Fonds war wegen Unstimmigkeiten über die Verwendung des Geldes unter der Regierung von Lulas abgewähltem Vorgänger Bolsonaro gelähmt.
Uneinig bei Ukraine-Krieg
Keinen gemeinsamen Standpunkt fanden die beiden Präsidenten beim Ukraine-Krieg. Die USA sind der stärkste Unterstützer Kiews im Kampf gegen die russischen Aggressoren. Brasilien dagegen hat zwar Moskaus Einmarsch verurteilt, sich den internationalen Sanktionen gegen Russland und den Waffenlieferungen für die Ukraine aber nicht angeschlossen.