Die süditalienische Insel Lampedusa ist erneut mit starken Migrationsbewegungen konfrontiert. Über 1.000 Geflüchtete sind seit Dienstag an Bord mehrerer Boote auf der Insel eingetroffen, berichteten italienische Medien. Allein seit gestern erreichten 600 Menschen an Bord von 16 Booten Lampedusa.
Das von der Hilfsorganisation Emergency betriebene Rettungsschiff „Life Support“ hat heute in internationalen Gewässern 156 Menschen gerettet. Sie befanden sich an Bord von drei Booten. Die italienischen Behörden haben der „Life Support“ den Hafen Civitavecchia 70 Kilometer nördlich von Rom als Hafen zugewiesen.
Das von Ärzte ohne Grenzen (MSF) betriebene Rettungsschiff „Geo Barents“ ist inzwischen mit 48 Menschen, die vor der libyschen Küste gerettet wurden, in Richtung Ancona unterwegs, wo es morgen eintreffen soll. Auch das von der Organisation SOS Mediterranee betriebene Schiff „Ocean Viking“ ist auf der Fahrt in Richtung Norditalien.
Das Schiff hat im Mittelmeer 84 Personen, darunter 58 Minderjährige, gerettet und soll am Samstag in dem noch weiter nördlich gelegenen Adria-Hafen Ravenna eintreffen.
Kritik von NGOs
NGOs protestieren gegen die neue Strategie der Rechtsregierung von Giorgia Meloni, Schiffe mit im Mittelmeer geretteten Geflüchteten Landungshäfen in Norditalien zuzuweisen. Damit will das Kabinett, dass die Rettungsschiffe längere Seewege in Kauf nehmen müssen, um Menschen sicher an Land zu bringen. Dadurch reduziert sich die Zahl der Rettungseinsätze im zentralen Mittelmeer.
Die Regierung Meloni setzte am Dienstag dank einer Vertrauensabstimmung ein umstrittenes Dekret in der Abgeordnetenkammer durch, das die Einsätze der im Mittelmeer aktiven Rettungsschiffe privater Seenotretter einschränkt. Gerettete Geflüchtete sollen an Bord der Rettungsschiffe ihren Asylantrag an den Flaggenstaat des jeweiligen Schiffes stellen.
Nur noch ein Rettungseinsatz pro Fahrt erlaubt
NGO-Schiffe, die Rettungseinsätze durchführen, müssen zudem „die Anforderungen an die technisch-nautische Eignung für eine sichere Navigation erfüllen“, heißt es im Einwanderungsdekret. Nach einer weiteren Bestimmung der Vorlage müssen die Retter im Falle eines Einsatzes in internationalen Gewässern einen Hafen anfordern, den das Schiff unmittelbar nach der Rettung anlaufen muss.
Damit soll verhindert werden, dass die Hilfsorganisationen auf ihrem tagelangen Einsatz mehrere Rettungseinsätze durchführen und mit mehreren hundert Menschen an Bord in Süditalien eintreffen. NGOs, die sich nicht an die Regeln halten, sollen nach den Plänen der seit Oktober amtierenden Rechtsregierung mit einer Strafe von 50.000 Euro sanktioniert werden.