Personalstand und Kosten in Ministerien erneut gestiegen

Der Personalstand und die Kosten in den Kabinetten der Bundesregierung sind erneut gestiegen. Das ergibt die Auswertung einer Anfrageserie an die Ministerien durch die SPÖ, über die die „Kleine Zeitung“ (Montag-Ausgabe) zuerst berichtete.

Laut Bericht lagen die Gesamtkosten für die Regierungsbüros laut SPÖ-Auswertung bei 38,4 Mio. Euro, der Personalstand betrug Ende des Jahres 247 Mitarbeiter. Eine „nie da gewesene Kostenexplosion“ ortete der SPÖ-Abgeordnete Philip Kucher.

SPÖ sieht deutliche Steigerung in letzten Jahren

Von der SPÖ hieß es, in den vergangenen Kabinetten sei es sukzessive zu einer Steigerung gekommen. Lagen die Gesamtkosten für die Regierungsbüros in der Koalition von SPÖ-Kanzler Christian Kern und ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner noch bei 25 Mio. Euro, stiegen sie unter Türkis-Blau um sechs auf 31 Mio. Euro.

Die aktuelle Bundesregierung gibt 38,4 Mio. Euro aus. In die Kosten eingerechnet seien die Kabinette, Stabstellen, Generalsekretärbüros und Thinktanks.

Ähnlich verhält es sich beim Personalstand: Von 2017 bis 2022 erhöhte sich dieser von 163 unter Kern und Mitterlehner auf aktuell 247 – um 21 mehr als zwei Jahre zuvor unter dem damaligen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Aus dem Bundeskanzleramt hieß es gegenüber der „Kleinen Zeitung“, dass der hohe Stand der Personalausstattung zuletzt auf die Pandemie und die darauffolgenden Krisen zurückzuführen sei. Diese hätten Neuanstellungen in den Kabinetten unvermeidlich gemacht.