Berichte: Chinas Topdiplomat in Moskau

Chinas Topdiplomat Wang Yi will heute in Moskau Gespräche über eine mögliche Friedensregelung für die Ukraine führen. Das sagte eine mit dem Vorgang vertraute diplomatische Quelle. Die russische Zeitung „Kommersant“ hatte zuvor berichtet, Wang sei bereits eingetroffen. Das chinesische Außenministerium lehnte eine Stellungnahme ab, ebenso das russische Außenministerium.

Wang hatte am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt, dass China einen Vorschlag für mögliche Friedensgespräche vorlegen werde. Er hatte dazu in München zahlreiche Gespräche mit europäischen Regierungen und mit US-Außenminister Antony Blinken geführt. Dieser wiederum warnte Peking davor, Russland im Krieg militärisch zu unterstützen.

Wang hat den russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 bisher nicht verurteilt oder sie als „Invasion“ bezeichnet –, obwohl er selbst immer wieder auf die nötige territoriale Integrität und Souveränität von Staaten hingewiesen hat.

Er war früher Außenminister und ist inzwischen Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas – und damit der Topdiplomat des Landes.

Auch Besuch in Budapest

Wang traf auch mit dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto in Budapest zusammen. Der Minister lobte den Einsatz von Wang bei der Entwicklung der chinesisch-ungarischen Beziehungen auf Facebook. Ungarn würde auf der Investitionslandkarte der größten chinesischen Unternehmen eine herausragende Stellung einnehmen.

Politische Beobachter sahen in dem Besuch das Ziel, die ungarische Regierung für eine mögliche Friedensregelung für die Ukraine zu gewinnen. Ungarn sei für China wichtig, da es als Mitglied der EU und der NATO eine „radikal abweichende China- und Russland-Politik“ verfolge, so Akos Bertalan Apatoczky, Leiter der China-Lehrstuhls der Reformierten Universität Gaspar Karoli in Budapest, im Onlineportal Infostart.hu. Der Besuch von Wang könnte auch bedeutend sein für den ungarischen Sonderweg in der Außenpolitik.