Strafmaßnahmen gegen Taliban in Afghanistan geplant

Die Europäische Union bereitet nach Angaben der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock Sanktionen gegen das Taliban-Regime in Afghanistan vor. „Wir sehen, dass die Taliban weitere massive Menschenrechtseinschränkungen gegenüber Frauen, gegenüber Mädchen auf den Weg gebracht haben“, sagte Baerbock nach Beratungen der EU-Außenministerinnen und -Außenminister gestern in Brüssel.

Es gebe eine „systematische genderspezifische Verfolgung“ in Afghanistan. Daher habe sie mit ihren Kollegen aus den Niederlanden und Frankreich deutlich gemacht, dass Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt werden sollten.

„Das werden wir mit Blick auf den nächsten Rat jetzt gemeinsam vorbereiten“, kündigte Baerbock an. Es sei etwa nicht akzeptabel, dass Frauen aus Organisationen für humanitäre Hilfe ausgeschlossen würden. „Dass es humanitäre Hilfe nur noch für Männer und von Männern gibt, das werden und können wir als Europäische Union nicht unterstützen.“