Fotos, Videos und Zeugenaussagen, die auf Verbrechen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hinweisen, sollen künftig in einer internationalen Datenbank gesammelt werden.
„So werden nicht nur individuelle Taten beleuchtet, sondern ihr systematischer Charakter wird deutlich“, sagte der Vorsitzende der europäischen Justizbehörde Eurojust, Ladislav Hamran, gestern im niederländischen Den Haag. „Diese Datenbank wird die Verfolgung internationaler Verbrechen revolutionieren“, fügte er hinzu.
In der Datenbank sollen Hinweise auf russische Verbrechen in der Ukraine gesammelt, gespeichert und analysiert werden. Staatsanwälte aus den EU-Ländern, aus den USA und Großbritannien, die bei der EU-Agentur für juristische Zusammenarbeit vertreten sind, können die Datenbank nutzen.
Ab Sommer voll einsatzfähig
„Sie wird die nationalen Ermittlungen beschleunigen“, sagte Hamran. Die Datenbank werde eng mit dem neuen Eurojust-Büro für die Ukraine zusammenarbeiten. Im Sommer soll die Datenbank voll einsatzfähig sein.
Nach Angaben der ukrainischen Vertreterin bei Eurojust, Myroslawa Krasnoborowa, ermittelt die ukrainische Justiz derzeit wegen 71.000 mutmaßlicher Kriegsverbrechen und mehr als 16.000 Angriffen auf die nationale Sicherheit in der Ukraine. Derzeit mehren sich Stimmen, die die Einrichtung eines unabhängigen Sondergerichts fordern, das sich mit den mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine befassen soll.