Ärzte ohne Grenzen beklagt „Verfolgung“ in Italien

Nachdem Italien ein 20-tägiges Betriebsverbot für das Rettungsschiff „Geo Barents“ verhängt hat, beklagen die Betreiber – Ärzte ohne Grenzen (MSF) – eine Verfolgung durch die italienischen Behörden. „Italien sucht Vorwände, um uns zu blockieren, während Menschen auf See sterben“, sagte Juan Matias Jil, Missionschef an Bord der „Geo Barents“.

MSF will Einspruch gegen das Betriebsverbot einreichen. Die Maßnahme sei „eine Verfolgung, die darauf abzielt, Rettungsschiffe zu stoppen“, so Jil. „Man will uns daran hindern, dass wir in dem Gebiet tätig werden, in dem wir am meisten gebraucht werden“, erklärte der Missionschef.

MSF muss auch eine Geldstrafe von 10.000 Euro zahlen, weil sie den italienischen Behörden angeblich nicht alle verlangten Informationen vorgelegt hatte. Die „Geo Barents“ hatte vergangene Woche 48 gerettete Flüchtlinge nach Ancona gebracht.

Umstrittenes Gesetz verabschiedet

Das Parlament in Rom hatte am Donnerstag ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das Einsätze der im zentralen Mittelmeerraum aktiven Rettungsschiffe einschränkt. Gemäß dem neuen Gesetz müssen Schiffe nach einer Rettungsaktion im Mittelmeer Zugang zu einem Hafen beantragen und „unverzüglich“ dorthin fahren, anstatt auf See zu bleiben und nach anderen Migrantenbooten in Not zu suchen.

Bisher verbrachten Schiffe, die von NGOs betrieben wurden, oft mehrere Tage im zentralen Mittelmeer und führten regelmäßig mehrere Rettungsaktionen durch, bevor sie nach Norden in Richtung Italien fuhren.

Das spanische Rettungsschiff „Aita Mari“ ist in der Nacht auf gestern im mittelitalienischen Adria-Hafen Ortona eingetroffen. 40 Personen, die vor der Küste von Lampedusa unterwegs waren, waren vom Rettungsschiff der Hilfsorganisation Salvamento Maritimo Humanitario (SMH) in Sicherheit gebracht worden. Unter den Geretteten befinden sich Frauen und Kinder.