Nachdem Ende des Vorjahres bereits eine Einigung im Raum gestanden ist, ist beim Eltern-Kind-Pass (bisher: Mutter-Kind-Pass) nun wieder alles anders: Die Ärztekammer droht erneut mit Vertragskündigung, nachdem man erkannt habe, dass sich mit den 17 Mio. Euro Budget des Bundes keine Valorisierung um 77, sondern nur um 62,5 Prozent ausgehe, berichteten die „Salzburger Nachrichten“ (Onlineausgabe) heute. Mitte März soll die Bundeskurie entscheiden.
Im Gesundheitsministerium ist man überrascht. Immerhin seien dem Beschluss im November intensive Vorgespräche vorausgegangen. Mit der Ärztekammer habe man damals das Budgetvolumen definiert. Man werde sich um eine gemeinsame Lösung bemühen.
Seit Ende der 1990er war an den Tarifen für die Ärztinnen und Ärzte nichts mehr geändert worden. Es wurde mit Vertragsausstieg gedroht, was der bereits im Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen festgeschriebenen Reform der Maßnahme einen großen Schub verlieh. Der Bund legte ein Budget fest, Kammer und Sozialversicherung begannen zu verhandeln.
Erneut Unzufriedenheit bei Ärztinnen und Ärzten
Nur herrscht bei den Ärztinnen und Ärzten aber wieder Unzufriedenheit, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Sebastian Pagitsch, Fachgruppenobmann der Gynäkologen in Salzburg. Bei den niedergelassenen Medizinern deute nun alles auf eine Kündigung des Eltern-Kind-Passes hin.
Das würde bedeuten, dass diese Untersuchungen von Patientinnen und Patienten künftig als Privatleistung bezahlt werden müssen – mit der Möglichkeit einer nachträglichen Teilrefundierung.
In Salzburg und mehreren anderen Bundesländern sind laut „Salzburger Nachrichten“ aber viele der Meinung, dass man jedenfalls kündigen sollte. Bei Kuriensitzungen in den Bundesländern stehen in dieser Woche Automatismen zur Diskussion: So könnte beschlossen werden, dass die Landesärztekammern auch ohne einen Beschluss im Bund kündigen werden.