Nachdem zahlreiche Regierungen und Behörden weltweit TikTok von Handys ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbannen, überlegt offenbar auch Österreich Schritte in diese Richtung. Auf Anfrage von ORF.at hieß es gestern aus dem Bundeskanzleramt, „die Gefahrenlage und Handhabung“ werde derzeit vom Innenministerium „geprüft“.
Ergebnisse werden in den kommenden Tagen erwartet, hieß es weiter. In den vergangenen Tagen hatten die EU-Kommission, der Europäische Rat, Kanada und die US-Bundesbehörden ein Verbot für ihre Bediensteten angekündigt.
Sicherheitsbedenken als Begründung
Die EU-Kommission und andere Behörden führten Sicherheitsbedenken als Begründung an. Beschäftigte der Kommission, die die chinesische Video-App nutzten, müssten diese löschen, sagte etwa EU-Industriekommissar Thierry Breton. Die Staatengemeinschaft sei beim Thema Cybersicherheit aufmerksam, sagte er weiter. Über mögliche Zwischenfälle im Zusammenhang mit TikTok wollte er keine Angaben machen.
Unterschiedliche Nutzung in der Politik
Der Umgang von Politikerinnen und Politikern mit der Plattform variiert stark: Weder Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch Ratschef Charles Michel waren auf der Plattform vertreten. Ähnlich wie Österreich prüft etwa Frankreich die Risken der App – Präsident Emmanuel Macron betreibt dort einen Account mit 3,9 Millionen Followerinnen und Followern. Auch zahlreiche österreichische Regierungsmitglieder sind auf TikTok vertreten, etwa Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
Trotz aller Kritik spielt die App für die Politik eine nicht unwesentliche Rolle – die Nachrichtenseite Vox verweist auf 130 Millionen monatliche Nutzerinnen und Nutzer alleine in den USA, die damit erreicht werden könnten.
China wehrt sich gegen Vorwürfe
Sicherheitsbehörden ist die App, die zum chinesischen Konzern ByteDance gehört, seit Längerem ein Dorn im Auge. Sie befürchten, dass die Regierung in Peking Kontrolle über die Daten ausländischer Nutzer erlangt. Zudem könne sie die Empfehlungsalgorithmen der Software manipulieren, um Einfluss auszuüben.
TikTok und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Letztere bezeichnete den US-Bann als Missbrauch staatlicher Macht, um ausländische Firmen zu unterdrücken. Die USA überdehnten das Konzept der nationalen Sicherheit.