„Seit Jahren reden einige in der Partei in der Öffentlichkeit lieber über die SPÖ als über unsere Themen“, kritisierte die SPÖ-Chefin. „So kommt man nicht weit.“ Es sei „keine Überraschung“, dass damit Doskozil gemeint sei. Und sie ließ keinen Zweifel, dass der burgenländische Landeshauptmann zu denjenigen gehöre, die „nicht den Willen aufbringen, gemeinsam zu arbeiten“. Die „Störfeuer“ aus dem Burgenland seien das große Problem der SPÖ.
Doskozil habe weder 2018 noch 2021 aufgezeigt, dass er die SPÖ-Führung und Verantwortung übernehmen werde. Rendi-Wagner: „Ich habe für die Partei in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen.“ Das unterscheide sie auch von Doskozil. „Immer nur hinter der Hecke hervorschießen schwächt die Partei.“ Auf Debatten über schlechte Kommunikation, eigene Fehler und die Besetzung der Parteizentrale wollte sich Rendi-Wagner im Interview nicht einlassen.
SPÖ-Chefin Rendi-Wagner zur Führungsdebatte
Die SPÖ muss herbe Verluste verdauen. In der Führungsdebatte bei den Sozialdemokraten zeichnet sich kein Ende ab. In der ZIB2 war Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner zu Gast.
Doskozil kommentiert „öffentliche Angriffe“ nicht
Am Dienstag hießt es aus dem Büro von Doskozil, dass man sich jetzt auf die Salzburger Landtagswahl konzentrieren sollte. Salzburg wählt am 23. April. Doskozil wolle daher wie bereits in den vergangenen Monaten nicht weiter über die Bundespartei diskutieren. Das betreffe auch „die öffentlichen Angriffe der Bundesparteivorsitzenden“. Alle Verantwortungsträger seien nun gefordert, die Salzburger zu unterstützen.
Bereit für neuerliche Kandidatur
An einen Rückzug denkt Rendi-Wagner offenbar nicht. Sie sei auch bereit, beim nächsten Parteitag wieder als Spitzenkandidatin anzutreten. Ob es zu einem vorgezogenen Parteitag kommt, wie etwa die Sozialistische Jugend (SJ) gefordert hat, konnte Rendi-Wagner nicht sagen. Dafür brauche es eine Mehrheit im Präsidium. Und es setze voraus, dass es Kandidaten gibt. Sollte es bei einem Parteitag zu einer Kampfabstimmung kommen, werde sie selbstverständlich kandidieren: „Warum nicht?“ An ein vorzeitiges Hinschmeißen, wie 2018 Ex-Parteichef Christian Kern, denke sie nicht, so Rendi-Wagner.
In den kommenden Tagen wolle sie ein Sonderparteipräsidium einberufen, um über „all die offenen Fragen“ intern zu diskutieren. Schon am Wahlabend am Sonntag hatte Rendi-Wagner die Verluste auch auf die Führungsdiskussion in der Bundes-SPÖ zurückgeführt, obwohl der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) die volle Verantwortung für den Absturz übernahm.
Er habe mit einem respektableren Ergebnis auch zur Beruhigung der SPÖ insgesamt beitragen wollen, das sei ihm nicht gelungen, entschuldigte sich Kaiser Sonntagabend in der ZIB2. Alleinige Verantwortung für das Debakel will Rendi-Wagner nicht übernehmen. Sie habe „denselben Anteil wie jeder andere“.
SPÖ-Führungsdebatte nach Kärnten-Wahl
Nach Niederösterreich hat die Landtagswahl in Kärnten der SPÖ die zweite Niederlage in Serie gebracht. Wenig überraschend folgt nun das nächste Kapitel der Führungsdebatte in der Sozialdemokratie.
Doskozil zurückhaltend
Die Führungsdebatte wird allerdings noch einige Zeit vor sich hin köcheln. Während die SJ noch heuer statt erst 2024 einen Parteitag und eine Mitgliederbefragung zur Führungsfrage fordert, gab sich Doskozil am Tag nach der Kärnten-Wahl eher zurückhaltend.
Er verstehe die Fragen nach Ursachen und Konsequenzen, jedoch führe man die Diskussionen darüber „intern“ und nicht in der Öffentlichkeit, so Doskozil – mehr dazu in burgenland.ORF.at.
Salzburgs Landeschef David Egger, der die nächste Wahl zu schlagen hat und eher dem Doskozil-Lager zugerechnet wird, beklagte hingegen den „Schlingerkurs“ der SPÖ in der Asyldebatte, wollte aber keine Personaldiskussion.
„Offene Karten“ gefordert
Auch der oberösterreichische Vorsitzende Michael Lindner will erst nach der Salzburg-Wahl eine Diskussion starten, dann aber zügig. Zudem hab sich außer Rendi-Wagner niemand für die Spitzenkandidatur bisher gemeldet. In diese Richtung argumentierte auch SPÖ-Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner: „Wenn jemand Interesse hat, dann wäre es auch fair, mit offenen Karten zu spielen“, sagte sie mit Blick auf Doskozil.
Kritik an Doskozil kam auch aus Tirol von der dortigen Vizeparteichefin Selma Yildirim. Es könne nicht angehen, dass Doskozil seit Längerem zu Sitzungen der SPÖ-Bundesgremien „nicht kommt und demokratische Entscheidungen nicht akzeptiert“, so Yildirim – mehr dazu in tirol.ORF.at.
Die lauteste Stimme zugunsten von Rendi-Wagner kam am Sonntag aus Vorarlberg. SPÖ-Landesparteichefin Gabriele Sprickler-Falschlunger meinte in Richtung Doskozil, es sei ihr „vollkommen unverständlich, wie man so unsolidarisch sein kann und jedes Mal vor einer Wahl eine parteiinterne Diskussion befeuert“. Auch aus Wien kam Rückendeckung – mehr dazu in wien.ORF.at.