Xi: USA und Westen wollen Chinas Aufstieg bremsen

Mit ungewöhnlich direkten Worten hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den USA und dem Westen vorgeworfen, den Aufstieg seines Landes in der Welt bremsen zu wollen. Am Rande der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking sagte er nach Angaben der Staatsmedien von heute, dass sich das Umfeld für Chinas Entwicklung „dramatisch verändert“ habe und die Unwägbarkeiten stark zugenommen hätten.

„Insbesondere die westlichen Länder, angeführt von den USA, verfolgen eine umfassende Eindämmung, Einkreisung und Unterdrückung Chinas, was nie da gewesene schwere Herausforderungen für die Entwicklung Chinas mit sich bringt“, so Xi.

Seine offene Kritik hob sich von früheren Äußerungen ab, in denen Chinas Führung meist vage von „bestimmten Ländern“ gesprochen hatte, ohne die USA oder den Westen direkt zu nennen.

Außenminister warnt vor Entgleisung

Außenminister Qin Gang warnte die USA davor, die angespannten Beziehungen durch Provokationen weiter zu belasten. Wenn die USA „nicht auf die Bremse treten, sondern weiterhin den falschen Weg verfolgen“, könnten auch Leitschienen eine Entgleisung nicht mehr aufhalten. Dann drohten mit Sicherheit „Konflikte und Konfrontationen“, sagte Qin und warnte vor „katastrophalen Folgen“.

Nach Darstellung Qins betrachten die USA China als ihren Hauptgegner und als ernsthafteste geopolitische Herausforderung. Die Folge dieser Annahme sei, dass die China-Politik der Amerikaner völlig vom „rationalen Pfad“ abgekommen sei. Washington spreche zwar von Wettbewerb, wolle China aber in Wirklichkeit in allen Bereichen unterdrücken.

„Foulspiel“

Qin verglich die Beziehungen mit einem unfairen olympischen Rennen: „Wenn ein Athlet, anstatt sich darauf zu konzentrieren, sein Bestes zu geben, immer versucht, den anderen zu überlisten oder sogar zu verletzen, dann ist das kein fairer Wettkampf, sondern eine böswillige Konfrontation und ein Foulspiel.“

Quin rief dazu auf, die Beziehungen wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Das sei keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Vor dem Hintergrund des Streits über Taiwan forderte Qin die USA auf, sich nicht weiter „in die inneren Angelegenheiten“ Chinas einzumischen, und verurteilte US-Waffenlieferungen an Taiwan.