Schmuck im Gepäck von Bolsonaro-Delegation: Ermittlungen

Die brasilianische Bundespolizei PF hat Ermittlungen eingeleitet, um die unrechtmäßige Einfuhr von wertvollem Schmuck durch die Regierung von Ex-Präsident Jair Bolsonaro nach Brasilien zu untersuchen. Das ging aus einer Mitteilung der PF gestern Abend (Ortszeit) hervor. Justizminister Flavio Dino zufolge, der die Untersuchung beantragt hatte, könnte etwa der Straftatbestand der Unterschlagung, Veruntreuung und Geldwäsche vorliegen.

Die brasilianische Zeitung „Estado de S. Paulo“ (kurz „Estadao“) hatte zuerst über den Fall berichtet. Demzufolge hatte ein Mitarbeiter des damaligen Energieministers Bento Albuquerque bei der Rückkehr einer Regierungsdelegation aus dem Mittleren Osten im Jahr 2021 unter anderem eine Halskette und Ohrringe im Wert von drei Millionen Euro im Gepäck mitgebracht, ohne sie auf dem Flughafen in Sao Paulo beim Zoll anzugeben.

Gegenstände mit einem Wert von mehr als 1.000 US-Dollar müssen bei der Einfuhr nach Brasilien gemeldet werden. Ex-Energieminister Albuquerque sagte dem „Estadao“, der Schmuck sei ein Geschenk für die damalige First Lady Michelle Bolsonaro gewesen. Er behauptete jedoch auch, nichts von dem Inhalt der insgesamt „zwei Pakete“ gewusst zu haben, die seine Delegation bekam.

„Institutionelle Geschenke“

Später änderte er seine Version laut der Nachrichtenagentur Agencia Brasil dahingehend, dass es sich um „institutionelle Geschenke (…) für den brasilianischen Staat“ gehandelt habe. Auch der ultrarechte Ex-Präsident Bolsonaro bestritt bei CNN Brasil jegliche Illegalität seinerseits. „Man macht mir Vorwürfe wegen eines Geschenks, das ich weder erbeten noch erhalten habe“, sagte er.

Die Bolsonaro-Regierung versuchte dem „Estadao“ zufolge auf verschiedenen Wegen, an den Schmuck zu kommen, den die Steuerbehörden einbehalten hatten. Ein Versuch, die Juwelen durch die Zahlung der notwendigen Gebühr zu legalisieren, wurde laut der Steuerbehörde seit der Beschlagnahmung nicht unternommen.