Der Konflikt über die Führung der SPÖ steuert möglicherweise auf einen ersten Showdown zu. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner „ersucht“ ihren innerparteilichen Kontrahenten, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), „angesichts der aktuellen Situation“ brieflich um eine Teilnahme am SPÖ-Präsidium kommende Woche, wie die APA erfuhr. Bei diesem sollen die Weichen gestellt werden, ob es zu einem vorgezogenen Parteitag kommt.
Doskozil will kommen
Doskozil wird kommen, um „Zukunftsperspektiven für die Sozialdemokratie“ zu diskutieren, sagte er am Rande eines Pressetermins. Er habe den Brief erhalten und werde „gerne nach Wien zur Präsidiumssitzung fahren, weil es wichtig für die Zukunft der Sozialdemokratie ist, an dieser teilzunehmen“, so Doskozil auf APA-Anfrage.
Was genau er dort mit Rendi-Wagner besprechen will, sagte der Landeshauptmann nicht: „Das wird sich weisen. Und es wird intern besprochen werden.“
FSG-Chef forderte Doskozil zu Teilnahme auf
Der Chef der Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen (FSG), Rainer Wimmer, hatte Doskozil zuvor recht schroff aufgefordert, bei dem Termin zu erscheinen. Der Landeshauptmann habe ja zur aktuellen Situation auch einen entsprechenden Beitrag geleistet: „Die Zeit des Versteckens und Taktierens ist vorbei.“ Mit einem vorgezogenen Parteitag hätte Wimmer kein Problem.
Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend (SJ) auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll an einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.
Doskozil nicht im Präsidium
Rendi-Wagner hat sich bisher weder für noch gegen einen vorgezogenen Parteitag ausgesprochen. Der reguläre würde erst im Wahljahr 2024 anstehen. Die burgenländische SPÖ ließ diese Frage ebenso offen, äußerte jedoch die Präferenz für eine Mitgliederbefragung.
Doskozil sitzt im Gegensatz zu den anderen Landesparteivorsitzenden nicht im Parteipräsidium, da er auf eine Kandidatur am letzten Parteitag verzichtete. Damit braucht er quasi eine – der APA vorliegende – „persönliche Einladung“, die ihm Rendi-Wagner nun schriftlich zukommen ließ.
Den „lieben Genossen“ Doskozil ersucht sie darin, bei der Sitzung am Mittwoch kommender Woche um 13.00 Uhr im Parlament zu erscheinen. Mit der Bitte um Rückmeldung verbleibt die Parteichefin mit „freundschaftlichen Grüßen“.