Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer hält heute eine Rede „zur Zukunft der Nation“. Diese soll gleichzeitig der Startschuss für einen Zukunftsplan „Österreich 2030“ sein, an dem Expertinnen und Experten, Praktikerinnen und Praktiker und Politiker aus unterschiedlichen Fachbereichen in unterschiedlichen Konstellationen mitwirken sollen, wie es im Vorfeld hieß.
Nehammer werde in seiner Rede – nicht näher genannte – Ziele definieren, hieß es in einer Mail aus der Parteizentrale. Um diese auch tatsächlich zu erreichen, werde er den Auftrag erteilen, jene Maßnahmen und Vorhaben, die dafür notwendig sind, in den nächsten Wochen und Monaten auszuarbeiten.
Die Rede wird Nehammer in der Wiener Eventlocation Thirty Five im 35. Stock der Twin Towers halten. Eingeladen zur Veranstaltung hat die ÖVP. Für die extra dafür erstellte Website Oesterreich-2030.at ist inhaltlich Nehammers Partei verantwortlich.
Hohn von der FPÖ, Brief von „Fridays for Future“
Hohn für den geplanten Auftritt Nehammers kam von den Freiheitlichen. Das sei gefühlt der „zwanzigste Neustart für den immer unbeliebter werdenden Kanzler“, sagte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Nehammers Zukunftsplan habe „zum Glück“ aber ein Ablaufdatum, werde die „Pannenregierung“ doch spätestens 2024 abgewählt.
Die Klimaschutzgruppe „Fridays for Future“ erinnerte in einem offenen Brief Nehammer daran, dass kürzlich über 30.000 Menschen österreichweit für ein Ende der „Blockadehaltung beim Klimaschutz“ auf die Straße gingen. Verlangt wird etwa der „sofortige Beschluss eines wirkungsvollen Klimaschutzgesetzes“.